Für euch ist das ein Spiel

Selten hatte ich so ein Gefühl von Hoffnungslosigkeit, Abscheu und Unverständnis wie gestern, als ich im deutschsprachigen Fernsehen und parallel auf Twitter die Ergebnisse zur EU-Wahl vernommen habe. Es ist leicht besserwisserisch und defätistisch, jeden Erfolg zu nivellieren, das ist nicht meine Intention. Aber dieses Abfeiern von Nichtigkeiten, die Hilflosigkeit (im besten Fall), wie rechtsextremen Parteien begegnet wird und das Draufhauen auf jede linke Regung, erzeugen neben Desillusionierung (ein gewohntes, altes Gefühl) vor allem Loslösung. Eine seltsame Distanziertheit hat sich eingeschlichen zwischen denen, die Politik „machen“, den Pros, den Könner_innen, denen die 24h für ein Mandat laufen oder anderen dazu verhelfen und mir. Manchmal ist es so, als würde sich das alles durch eine Milchglasscheibe abspielen. Als wäre das ein seltsam schrilles, verzerrtes Schauspiel. Als würde es nach einer Logik funktionieren, die mir nicht begreiflich ist. Wie 50er Jahre Heimatfilme. Da ist alles zu dick aufgetragen, zu behäbig und die Probleme sind zu belanglos. Genauso kommt es mir vor, wenn über Vorzugsstimmen für x oder y diskutiert wird. Als ginge es darum, wer die Kirschen aus dem Pfarrgarten gestohlen hat. Am Ende löst sich alles in Wohlgefallen auf und das Dorf feiert ein Fest.Ich möchte gerne so laut ich kann schreien: ES IST KEIN SPIEL. Niemand interessiert sich für eure Belanglosigkeiten. In Europa marschiert der Rechtsextremismus auf und ihr tut so als wäre nichts. Es ist so furchtbar, das mitanzuschauen und gleichzeitig in die leeren Gesichter der etablierten Parteien zu schauen, die so tun, als passiere das in einer anderen Welt, in einem anderen Europa. Es ist viel zu spät für’s Ignorieren. Das ist an sich keine besonders kluge Strategie, aber jetzt im Moment ist sie auch gefährlich. Die Reaktion macht mich sprachlos. Sprachlosigkeit ist aber falsch. Wir müssen Worte finden. Denn das, was in Europa gestern passiert ist, ändert Vieles. In Österreich haben wir uns öffentlich schon an viel gewöhnt. Rechtsextreme tanzen in der Hofburg, Alltagsrassismus feiert fröhliche Urständ und Antisemitismus wird von gewählten Vertereter_innen ganz offen propagiert.Und was sind die Diskussionsstränge? Etwa, dass „unsere“ Rechtsextremen nicht so schlimm sind wie die der Anderen. Unsere Rechtsextremen sind ja nur „Populisten“, während die in Frankreich so richtige Rechtsextreme sind. Allein die Diskussion verlangt nach einem weiteren Glas Whiskey, straight ohne Eis bitte. Dann sei all den lustigliberalen Medienmenschen gesagt, dass der Front National an der FPÖ nur mehr mit viel Naserümpfen und der Kneifzange anstreift. Nicht die Parteien, mit der die FPÖ zusammen arbeitet, sollte in Österreich das Problem sein, sondern die FPÖ selbst. Keine andere Partei mit offen rechtsextremen Kontakten ist über einen längeren Zeitraum so erfolgreich in Europa wie die FPÖ. Und das gelingt nur durch das komplette Versagen der politischen wie kulturellen Eliten. Ihr habt versagt. Ihr habt deswegen versagt, weil es euch in eurer scheißironischen Gute-Laune-Haltung einfach egal ist. Weil ihr bedröppelt drein schaut, wenn die FPÖ wieder dazu gewinnt, aber im Grunde eures Herzens betrifft es euch auch nicht. Weil Nazis nicht euch verprügeln. Weil ihr nicht von dieser Wand an Alltagsrassismus betroffen seid, aus der es kein Entrinnen gibt. Weil ihr keine Zukunftsängste habt. Weil ihr einfach so flockig weiter lebt, während es vielen einfach nur schlecht geht. Eure Privilegien sind die Armut von Anderen.Die Fraternisierung mit Rechtsextremen geht aber noch weiter. Fast sämtliche deutschsprachige Medien hat der Erfolg von SYRIZA mehr betroffen als das Abschneiden von FPÖ, Front National, AfD, NPD, UKIP, Jobbik, dänische Volkspartei und ähnliche. Ich dachte ich bin schon in einer protofaschistischen Parallelwelt, als der ARD-Moderator die Ergebnisse aus Griechenland verkündete. Mit Betroffenheitsmiene und Grabesstimme verkündete er: “Ein Wahlsieg der linksextremen SYRIZA ist zu befürchten.” Nach einer dramatischen Pause wurden die Ergebnisse verkündet.Unabhängig davon, ob die Positionen von SYRIZA nicht noch vor ein paar Jahren nicht einfach als grundsolide sozialdemokratisch zu bezeichnen gewesen wären, ist das offen antilinke Hetze. Ein antikommunistischer Grundkonsens ist immer auch Grundpfeiler jedes (halb)faschistischen Systems gewesen. Aber das nur am Rande. Wer SYRIZA mehr fürchtet als die anderen genannten Parteien, ist ein_e Handlanger_in des Rechtsextremismus. Es gibt keine neutrale Position, keine Mitte zwischen jenen, die gegen Diskriminerung kämpfen und jenen, die Diskriminierung ausüben. Das Zurückziehen auf die Extremismustheorie ist feige und denkfaul. Die Extremismustheorie im neuen Gewand heißt nun „pro-europäisch“ und „anti-europäisch“. Als ob eine Position zur EU das selbe wie eine Position zu Europa wäre. Und selbst wenn dem so wäre, ist es völlig beliebig, wie diese Einordnung funktionieren soll. Warum ist eine Position pro-Troika und pro-Frontex pro-euopäisch? Warum sollte ich in diesem Europa leben wollen? Oder können? Warum sollte jemand, der gerade aus der Krankenversicherung rausgefallen und seinen Job veloren hat das Dank Troika als pro-europäische Errungenschaft verstehen? Diese Einteilung ist arrogant und abgehoben. Niemand geht zur Wahl und führt vorher einen isolierten, philosophischen Diskurs über Europa mit sich selbst. Leute wählen, weil sie ihre Umgebung wahrnehmen. Leute wählen, weil sie glauben, für ihre Rechte zu kämpfen oder Privilegien absichern wollen. Jemand, der in Athen SYRIZA wählt, weil er nichts mehr zu Essen hat, ist kein Kämpfer gegen euer achsotolles Europa. Auch bei den rechtsextremen Parteien ist nicht ihre anti-Eu-Haltung das beunruhigendste Charakteristikum. Ihr fühlt euch vielleicht davon angegriffen, aber warum fühlt ihr euch nicht von ihrem Rassismus, Antifeminismus, Antisemitismus, ihrem Hass auf arme Leute genauso angegriffen? Warum werden die Parteien nicht in pro- und anti-Frontex eingeteilt? Ist das nicht entscheidender? Nein. Das sagt alles.

Über die lächerlichen Denunziationsversuche, indem bei SYRIZA in Klammern fein säuberlich „linksextrem“ dazugeschrieben wird, möchte ich noch ein paar Worte verlieren. Es zeigt, wie peinlich der Extremismusbegriff ist. Nicht dass SYRIZA sich schämen müsste als radikale Linke bezeichnet zu werden, aber im deutschsprachigen Fernsehen wird das, aus der eigenen Logik heraus verständlich, abwertend gemeint. Bei AfD, NPD, FPÖ und Co steht kein entsprechender Verweis. Die Angst vor Linken ist größer als die vor Rechtsextremen. Das passiert alles in Europa im Jahr 2014. Diese Mischung aus Angst, Hoffnungslosigkeit, Desillusionierung, aber auch Wut und der Erkenntnis, sich nicht auf etablierte Institutionen verlassen zu können, wird eine treue Begleiterin werden in den nächsten Jahren. Das ist kein Spiel.

Die Identitären verbieten

Überraschend hat der Wiener Bürgermeister nun einen Vorschlag, wie mit den Identitären umzugehen ist: Verbieten. Das hat durchaus etwas Amüsantes. Wirklich. Lassen wir das kurz sacken. Drehen wir es kurz nocheinmal schön funkelnd im Kopf herum. Ích lass euch noch kurz Zeit. Was für eine wunderbare Welt das wäre. So.

Und jetzt zum Spiele verderben. Ein Verbot der Identitären geht am Problem vorbei. Es führt zu Nichts und ist ein Scheingefecht. Unter Umständen kann es sogar kontraproduktiv sein. Ein ernthaftes Verbotsverfahren (falls das neben Verbalradikalismus überhaupt die Intention war), das scheitert bedeutet nämlich ein Erfolgserlebnis für die gesamte rechtsextreme Szene. Schon in Deutschland bei der NPD (wo es daran scheiterte, dass der Verfassungsschutz nicht mehr wusste welche Nazis von ihnen und welche von der NPD selbst bezahlt werden) hat man gesehen, dass soetwas hinderlich ist. Hinzukommt, dass die Chance bei der NPD wohl ungleich höher war, als es bei den Identitären ist, dass soetwas durchgeht. Die Notwendigkeit ist auch viel höher, da sich die NPD über Parteiförderung etc finanziert, was bei den Identitären nicht der Fall ist (und wenn von den Förderungen einer anderen Organisation/Partei und nicht an sie direkt).

Es gibt aber noch einen weiteren viel triftigeren Grund. Ein Verbot verschleiert den Kern dessen was die Identitären und die Neue Rechte sind. Ein Verbotsverfahren nach Verfassungsfeindlichkeit geht von einer extremen, isolierten Gefahr aus einem rechten „Eck“ für die Demokratie aus. Das mag auch so sein und in gewissen Fällen mag es eine durchaus sinnvolle Maßnahme sein (auch wenn Radikalisierung, Abtauchen in den Untergrund etc mitbedacht werden müssen), aber bei der Neuen Rechten funktioniert dieses Modell nicht. Es gibt keine „gute“ bürgerliche, neutrale Mitte, die von rechts passiv bedroht wird. Die Ideologie und Narrative der Identitären sind mitten drin in dieser Mitte. Das soll keine Überhöhung des Stellenwerts der Identitären sein, sie haben wenig bis nichts dazu beigetragen. Aber eine wieder erstarkte Neue Rechte, die mit den Sarrazins, Unterbergers und Pirinçcis dieser Welt große Aushängeschilder hat, ist so gefährlich, weil ihre Protagonist_innen eben genau dieser „Mitte“ entstammen. Das sind nicht ein paar dumme Glatzen, sondern Uniprofessor_innen, Zeitungsherausgeber_innen, Autor_innen usw. Es geht ihnen um Diskursverschiebung. Es ist wichtig zu begreifen, dass sich diese Diskursverschiebung nach rechts nicht mit einem Verbot abschütteln lässt. Es ist auch wichtig zu begreifen, dass es keine klare, eiserne Trennlinie zwischen bürgerlichem, konservativen und rechtsextremen Lager gibt. Beide bedienen die selben Diskurse und arbeiten offen zusammen. Die Identitären hatten schon Auftritte bei FPÖ und AfD, ihre etwas erwachseneren Buddies von Sezession, blaue Narzisse und Junge Freiheit sind mitten drin in einer Szene, der auch CDU/CSUler_innen, CVler und der Rest der „Das wird man doch noch sagen dürfen“-Fraktion angehören.

Die Identitären sind hier der aktionistische und weniger der theoretische Arm dieser Szene, die sich sehr im Fluß befindet und eine gewisse Dynamik für sich hat. Aber sie gehören zu dieser Szene und ein Verbot mag amüsant sein, löst aber nicht das Grundproblem: Diskurse der Ungleichheit und Ungleichwertigkeit sind nicht auf isolierte, versprengte Neonazizellen beschränkt.

Glasscheiben, die zu Bruch gehen

Mein Küchenfenster wurde eingeschossen. Wahrscheinlich mit einer Softgun einem Luftdruckgewehr/einer Gaspistole (Sachkundige vor! Schuss muss aus mindestens 20m abgegeben worden sein). Aber egal, was es war, die Drohung dahinter bleibt die Selbe: “Wir wissen wo du wohnst”, “Wir sind unsichtbar und können jederzeit zuschlagen”, “Habe Angst”, “Das kommt davon, wenn du dich gegen uns engagierst”. Wer “uns” ist kann man sich ja denken. Ich habe aber keine Angst und werde meine Arbeit genau so weiter machen. Trotzdem: Hier zeigt sich, was passiert wenn Antifaschist_innen denunziert und eingeschüchtert werden und wie gefährlich eine Rechte ist, die medial Rückendeckung bekommt.
Ergänzung 1, weil nachgefragt wurde: Das ist in Wien passiert.

Ergänzung 2: Zur Frage “Könnten es nicht auch spielende Kinder/ein Querschläger gewesen sein”. Das halte ich aus mehreren Gründen für nicht plausibel:

1. Der Einschusswinkel ist wirklich sehr gerade. Da ich nicht im Erdgeschoss wohne muss also jemand annähernd auf gleiche Höhe gekommen sein – einzige Möglichkeit ist der Zaun des Parks gegenüber. Ich habe auch noch nie Kinder mit Luftdruckgewehren im Park rumspielen sehen.

2. Das Ganze passierte in zeitlicher Nähe zum Erscheinen meines Buches, das ich mit Kathrin Glösel und Julian Bruns geschrieben habe – das erste Buch über die Identitären. Die haben schon in der Vergangenheit Veranstaltungen, wo ich war, gestört und in ihren Zeitungen über mich geschrieben. (Ohne hier Verdächtigungen gegen einzelne Personen aussprechen zu wollen, sowas tut man nicht, nur fürs Protokoll)

3. Nach meinem Auftritt bei “Im Zentrum” zu den Protesten gegen den WKR-Ball habe ich viele grindige Drohungen und Beschimpfungen bekommen. Zu den Verursacher_innen und Multiplikator_innen zählten Seiten von Burschenschaften, die Seite “Solidarität mit der Polizei”, der FPÖ-Pressesprecher im Parlament aber auch der “Verein der Freunde der Tagespolitik”. Mein Name und Bild ging also durch den rechten Teil des Social Media.

Ergänzung 3:
“Was sagt eigentlich die Polizei dazu?”

Die Beamten waren freundlich, aber nicht besonders engagiert. Sie haben oberflächlich nach dem Projektil gesucht, bestätigt, dass es sich um einen Schuss handelt und die Daten für die Versicherung aufgenommen. Dreimal haben wir darauf hingewiesen, dass jemand Anderer als spielende Kinder dafür verantwortlich sein könnten. Das wurde nicht einmal notiert. Auch der Einwand, dass es schon in den Wochen davor massive Drohungen gegeben hat wurde ignoriert und nicht einmal aufgenommen. Die Antwort war folgende:
“Na, wenn sie jemand Einschüchtern will, dann hätten Sie einen Ziegelstein durchs Fenster bekommen oder einen Pferdekopf im Bett” (Kudos allerdings für die Patereferenz)

UPDATE:
Die Polizei ermittelt jetzt. Der Verfassungsschutz auch. Nach anfänglicher Bagatellisierung war es den Beamten nun sehr wichtig zu betonen wie ernst sie das nehmen. Es wurde erneut bestätigt, dass es sich defintiv um einen Schuss gehandelt und dieser aus annäherned gleicher Höhe gekommen sein muss. Das macht die spielende Kinder7Querschläger-Hypothese noch unplausibler. Mittlerweile war auch die Spurensicherung da. Das Ganze wurde auch an die Staatsanwaltschaft weitergegeben und das Referat für Rechtsextremismus des Verfassungsschutzes ist auch dran. Danke an alle, die diesen Artikel geteilt haben. Offenbar braucht es das.

Schuss